Rechtsprechung
| BSG, 14.02.1964 - 1 RA 151/61 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- LSG Sachsen, 29.04.2009 - L 1 AL 195/08
Anspruch auf Arbeitslosengeld; Versicherungspflicht von Studenten nach dem …
Die Versicherungsfreiheit sei für den wissenschaftlichen Nachwuchs zunächst ausgedehnt worden, so dass sie nicht nur Beschäftigungen nach einem ersten wissenschaftlichen Abschluss (insbesondere Assistenten, vgl. BSG…, Urteil vom 31.05.1978 - 12 RK 62/76 - SozR 5750 Art. 2 § 46 Nr. 3; vom 14.02.1964 - 1 RA 151/61 - DAngVers 1964, 341), sondern auch entgeltliche Vorpraktika erfasst habe. - LSG Hamburg, 15.03.2017 - L 5 KA 16/16
Berechtigung des Sozialgerichts zur Aufhebung von Beschlüssen der Gemeinsamen …
Sie beurteilt sich nur nach dem sachlichen Inhalt der ergangenen Entscheidung und nicht nach ihrem Abweichen von den gestellten Anträgen; noch weniger kommt es auf die sonstigen Ausführungen in der Vorinstanz an (BSG, Urteil vom 14. Februar 1964 - 1 RA 151/61, juris, Rn. 14; BSG…, Beschluss vom 8. März 1966 - 1 RA 55/64, SozR Nr. 11 zu § 160 SGG = juris, Rn. 4). - LSG Hamburg, 15.03.2017 - L 5 KA 17/16
Vertragsarztrecht; Neubescheidung einer Honorarabrechnung; …
Sie beurteilt sich nur nach dem sachlichen Inhalt der ergangenen Entscheidung und nicht nach ihrem Abweichen von den gestellten Anträgen; noch weniger kommt es auf die sonstigen Ausführungen in der Vorinstanz an (BSG, Urteil vom 14. Februar 1964 - 1 RA 151/61, juris, Rn. 14; BSG…, Beschluss vom 8. März 1966 - 1 RA 55/64, SozR Nr. 11 zu § 160 SGG = juris, Rn. 4). - BVerwG, 09.11.1966 - V C 71.65
Wahrnehmung einer Assistentenstelle im Beamtenverhältnis auf Widerruf - Fiktiven …
Der Begriff der wissenschaftlichen Ausbildung beurteilt sich nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. Urteile vom 10. Februar 1960 [BSG 11, 278 [282, 283]], vom 2. September 1964 - 11/1 RA 256/62 - und vom 14. Februar 1964 - 1 RA 151/61 -) nur nach objektiven Merkmalen. - BSG, 08.03.1966 - 1 RA 55/64
Klage gegen ablehnenden Bescheid - Abweisung wegen Unzulässigkeit - Revision des …
Denn ob eine Beschwer der Beklagten vorliegt, beurteilt sich nach dem sachlichen Inhalt der Entscheidung und nicht nach deren Abweichen von den gestellten Anträgen (vgl. BSG 10 Senat, Urteil vom 14. Februar 1964 - 1 RA 151/61 -, Deutsche Angestelltenversicherung 1964, 341).